×
×

Mehr Nachrichten aus der Umgebung

Stolpen Heidenau Dohna Sebnitz Neustadt in Sachsen

Was geht noch bei Gesetzen vor der Neuwahl?

12. November 2024 ©
12. November 2024 ©
Die Regierung ist zerbrochen, eine vorgezogene Bundestagswahl in Sicht. Haben manche Gesetze vorher noch eine Chance?

Das könnte Sie auch interessieren ...

wn.de

Was geht noch bei Gesetzen vor der Neuwahl?

Projekten, Chance, Zeit, Sicht, Regierung, Neuwahl, Gesetzen, Gesetze, Bundestagswahl Die Regierung ist zerbrochen, eine vorgezogene Bundestagswahl in Sicht. Haben manche Gesetze vorher ... mehr ... 12. November 2024

t-online.de

Was geht noch bei Gesetzen vor der Neuwahl?

Sicht, Regierung, Neuwahl, Gesetzen, Bundestagswahl Die Regierung ist zerbrochen, eine vorgezogene Bundestagswahl in Sicht. mehr ... 12. November 2024

mdr.de

Scholz: Wichtige Gesetze vor Neuwahl noch beschließen

Scholz, Neuwahl, Gesetze, Wichtige, September, Februar, Vertrauensfrage, Bundeskanzler, Bundestag, Olaf Bundeskanzler Olaf Scholz stellt am 16. September im Bundestag die Vertrauensfrage, um so dessen Neu... mehr ... 13. November 2024

spiegel.de

Ampel-Aus: Rolf Mützenich (SPD) schlägt Paketlösung zu Neuwahl und ausstehenden Gesetzen vor

Rolf, Neuwahl, Mützenich, Ampel, Entgegenkommen, Fraktionschef, Projekten, Union, Über, Paket SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich signalisiert der Union Entgegenkommen. Über eine frühere Neuwahl... mehr ... 10. November 2024

Union und SPD einigen sich auf Wahltermin für Februar 2025

Frank, Scholz, Bundespräsident, Steinmeier, Bundestagswahl, Vertrauensfrage, Wahltermin, Februar, Union, Walter **In Kürze:** Die politische Landschaft Deutschlands hat sich gerade erneut geändert. Der möglic... mehr ... 12. November 2024

Koalition am Abgrund: Olaf Scholz kämpft um die Ampel

Koalition, Einigung, Ampel, Parteien, Zeit, Scholz, Zusammenarbeit, Regierung, Olaf, Ampelspitze Für Eilige: Die Ampelkoalition steht am Rande des Abgrunds und die Zukunft ihrer Zusammenarbeit ist... mehr ... 6. November 2024

Scholz muss Stabilität herstellen, bevor neue Wahl kampeziert wird

Scholz, Vertrauensfrage, Stabilität, Angebot, Bundestag, Zuerst, Bundeskanzler, Kanzler, Verständigung, Verantwortung **FÜR EILIGE** In Kürze ist klar: Es kommt zu einer politischen Krise im Bundestag, die noch tief... mehr ... 9. November 2024

expand_less